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EMPFOHLENE RECHTSTIPPS

© Rechtsanwältin Sandra Ruppin

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"Damokles-Schwert" Elternunterhalt

Die Problematik des Elternunterhalts ist aktuell in aller Munde, nicht zuletzt aufgrund des Anfang des Jahres durch die Medien gegangenen Urteils, bei dem ein fast 30jähriger Kontaktabbruch zwischen Vater und Sohn zu Zeiten der Volljährigkeit nicht zur Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt führte.

Lassen Sie sich von der "Panik" um das drohende Damokles Schwert "Elternunterhalt" nicht anstecken.
Zunächst gilt im Elternunterhalt der Grundsatz: keine nachhaltige Verschlechterung des Lebensniveaus durch die Inanspruchnahme.

Das bedeutet ...
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Autor: Rechtsanwältin Sandra Ruppin

© Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht Dr. Henning Hartmann

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“Dashcams” sind nicht erlaubt!

Der Einsatz von Bordkameras, sogenannten “Dashcams” nimmt in deutschen Fahrzeugen weiter zu. Der Zweck des Einsatzes einer solchen Kamera ist, im Falle eines Unfallereignisses den Hergang nachweisen zu können. Das hört sich zunächst gut an. Das Problem bei der Sache: der Einsatz ist illegal. Die Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder für den Datenschutz haben nämlich beschlossen, dass der Einsatz solcher Kameras gegen datenschutzrechtliche Vorschriften verstößt.
Nach § 6b I S.1 Nr. 3 Bundesdatenschutzgesetz ...
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Autor: Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht Dr. Henning Hartmann

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Was ist ein Konflikt?

Konflikt kommt vom lateinischen Wort “conflictus” und steht für “Zusammenstoß” bzw. von “confligere” und bedeutet so viel wie “zusammenschlagen, -prallen”. Konfliktdefinitionen gibt es haufenweise, z. B. bei Wikipedia.

Der Konfliktforscher und Organisationsberater Friedrich Glasl definiert den Begriff “sozialer Konflikt” folgendermaßen:

“Sozialer Konflikt ist eine Interaktion zwischen Aktoren ...
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Autor: Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

© Rechtsanwältin Sandra Ruppin

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Risiko – Musterformular „Vorsorgevollmacht“

Vorsicht bei der Verwendung von Mustervorlagen - diese können rechtlich angreifbar sein.

Eine Vorsorgevollmacht soll erteilt werden. Um Kosten zu sparen, wurde ein Musterformular aus einer Broschüre eines grossen Verlagshauses verwendet. Da die Vorsorgevollmacht auch Rechte über Grundstücke beinhaltete, wurde das durch Ankreuzen ausgefüllte Formular noch notariell beglaubigt.
Was dem Musterformular fehlte, waren individuelle Regelungen. ...
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Autor: Rechtsanwältin Sandra Ruppin

© Rechtsanwältin Sandra Ruppin

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Miete, Kaution und Mithaftung bei Trennung

Muss sich der ausgezogene Ehepartner nach seinem Auszug an der Miete beteiligen?

Wie sieht es mit der Kaution aus und vor allem, wie kommt der Ehegatte, der die Ehewohnung verlassen hat, aus der Mithaftung für die Miete gegenüber dem Vermieter heraus?

Frage: Muss sich der Ehegatte, der aus der gemeinsamen Mietwohnung ausgezogen ist, an der Miete beteiligen?
Antwort:
Das hängt davon ab, ob der in der Wohnung verbliebende Ehegatte ...
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Autor: Rechtsanwältin Sandra Ruppin

© Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht Dr. Henning Hartmann

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Kündigung eines Alkoholkranken

Das Arbeitsgericht Berlin hatte am 3.4.14 über die Kündigung eines Berufskraftfahrers (Lkw-Fahrers) zu entscheiden, der anerkannt alkoholkrank war und mit seinem Lkw bei einer Blutalkoholkonzentration von 0,64 Promille einen Unfall verursacht hatte.
Das Gericht erklärt, dass die Kündigung im vorliegenden Fall wirksam sei. Die Pflichtverletzung sei Die Pflichtverletzung sei vorliegend dermaßen schwer und vorwerfbar, dass ihn seine Alkoholkrankheit nicht entlaste.

Durch den Unfall war der Unfallgegner verletzt worden. Weiterhin ist ein ...
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Autor: Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht Dr. Henning Hartmann
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NACHRICHTENTICKER
Versicherer kürzt Anspruch: Verweis auf andere Werkstatt unzulässig!

Immer wieder kürzen Versicherer den Anspruch von Geschädigten nach einem Unfall dadurch, dass sie das Gutachten nicht akzeptieren und Reparatursätze von einer durch sie benannten Partnerwerkstatt ansetzen. Dies ist in den meisten Fällen unzulässig. Erneut hat der BGH in seinem Urteil vom 20.4.2015 (Aktenzeichen VI ZR 267/14) darauf hingewiesen, dass ... weiter

Autor: Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht Dr. Henning Hartmann
Befreiung von der Helmpflicht möglich?

Ein Fall, der zum Schmunzeln anregt. Nach § 21a Abs. 2 StVO besteht Helmpflicht für Krafträder, die über 20 km/h schnell fahren können. Aber wussten Sie es: Nach § 46 Abs. 1 Satz 1 StVO kann per Ausnahmegenehmigung gestattet werden, ohne Helm zu fahren.

Auf genau solch einen Ausnahmefall ...
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Autor: Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht Dr. Henning Hartmann
Fahrverbot und drohende Kündigung

Bei Verkehrsverstößen kann von einem Fahrverbot abgesehen werden, wenn das Gericht davon überzeugt ist, dass der behauptete Arbeitsplatzverlust die unausweichliche Folge des Fahrverbots ist (u.a. OLG Hamm, Beschluss vom 29 4. 2004). Dies ist nicht der Fall, wenn durch verschiedene Maßnahmen (Urlaub, Benutzung anderer Verkehrsmittel usw.) die Zeit eines Fahrverbots ... weiter

Autor: Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht Dr. Henning Hartmann


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Ansprüche nach Unfall, Dr. Henning Hartmann berät


Alkohol am Steuer und MPU, Dr. Henning Hartmann berät


Amphetamine im Straßenverkehr, Dr. Henning Hartmann berät